Eine intelligente Reform der Schuldenbremse muss Investitionen und Nachhaltigkeit stärken.
Das Berliner Politik-Theater läuft in diesen Tagen zur Höchstform auf. Wird eine Einigung von Union, SPD und Grünen zur Reform der Schuldenbremse und zur Bewilligung von Sondervermögen gelingen, um dies noch mit dem alten Bundestag zu beschließen? Und sind die angedachten Maßnahmen überhaupt geeignet, das vorgegebene Ziel höherer Investitionen in Verteidigung und Infrastruktur zu erreichen? Oder geht es in Wahrheit nur um mehr Konsum und eine weitere Aufblähung des Sozialstaates? Fakt ist, Deutschland steht vor einem gigantischen finanzpolitischen Paradigmenwechsel.
Daniel Stelter analysiert die Hintergründe des Kurswechsels und zeigt auf, warum nicht fehlendes Geld, sondern politische Fehlentscheidungen das eigentliche Problem sind. Wie eine sinnvolle Reform der Schuldenbremse aussehen könnte, hat Prof. Dr. Friedrich Heinemann vom Leibniz-Zentrum für europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim mit seinem Kollegen Prof. Dr. Zareh Asatryan und einem Team erarbeitet. Welche Ansätze könnten langfristig Investitionen sichern, ohne das Land in eine unkontrollierte Schuldenunion zu führen? Wie können alternative Reformvorschläge für die Schuldenbremse aussehen? Darüber spricht Daniel Stelter mit Prof. Heinemann im Experteninterview.
