500 Milliarden für Infrastruktur, aber es ist fraglich, ob wir überhaupt noch die Fähigkeit haben, richtig zu investieren.

Es lag nicht an der Schuldenbremse, dass die öffentliche Infrastruktur in Deutschland so heruntergewirtschaftet wurde, auch wenn viele Politiker das gern behaupten. Seit Einführung der Schuldenbremse im Jahr 2009 sind die Investitionen sogar leicht auf etwa 2,5 Prozent gestiegen. Von 1970 bis zum Jahr 2000 hingegen – Jahrzehnte ohne Schuldenbremse – sind die Investitionen des Staates von 6 auf 2 Prozent vom BIP gefallen. Dennoch ist die Hoffnung nun groß, dass das neu geschaffene “Sondervermögen” von 500 Milliarden Euro und die faktische Aufhebung der Schuldenbremse endlich die erhoffte Kehrtwende bringen. Zweifel sind mehr als angebracht. Bereits in der Vergangenheit wurden vielfach vorgesehene Investitionsmittel nicht abgerufen, weil die Verwaltung schlicht nicht in der Lage war, Projekte voranzubringen.

Besonders eindrücklich unterstreicht die Deutsche Bahn (DB), was schiefläuft im Land. Obwohl die Bahn 1994 vom Bund komplett entschuldet wurde, befindet sich das Unternehmen heute in einer finanziellen Schieflage.

Darüber spricht Daniel Stelter mit dem Verkehrs- und Mobilitätsexperten Dr. Klaus Radermacher.